Neonazis planen Kundgebung in Magdeburg

Mittlerweile hat die neonazistische „Neue Stärke Partei“ (NSP) für den 21. Januar eine Kundgebung vor dem Neustädter Bahnhof angekündigt. Möglicherweise könnte sich hieran auch eine (spontane) Demonstration anschließen. Bei den Organisatoren handelt es sich um dieselben Akteure, die bereits 2022 anlässlich des Jahrestags der Zerstörung Magdeburgs im Zweiten Weltkrieg einen Aufmarsch durchgeführt hatten. Angesichts des geringen zeitlichen Vorlaufs und der Mobilisierungsschwäche der neonazistischen Szene insgesamt gehen wir von einer Teilnehmendenzahl im zweistelligen Bereich aus.

Die NSP ist ein Spaltprodukt des militanten Neonazismus und pflegt faschistische Rituale in Orientierung am historischen Nationalsozialismus. Wie alle Neonazi-Gruppen betreibt die Kleinstpartei sowohl subtil als auch offen eine Verherrlichung der NS-Zeit. Das hat nicht zuletzt ihr Aufmarsch am 3. September letzten Jahres in Magdeburg gezeigt. Während ihre Strukturen bundesweit in der Krise sind, prüfen die Behörden in Thüringen, ob der dortige Ableger der NSP in den Zusammenhang mit schweren Straftaten zu bringen ist.

Im Lichte des politischen Charakters der neonazistischen Vereinigung hält das Bündnis gegen Rechts Magdeburg ein Verbot der geplanten Kundgebung am 21. Januar für geboten. Zumindest aber sollte eine Verlegung des Kundgebungsortes erfolgen. Der Aufmarschplatz am Neustädter Bahnhof befindet sich in unmittelbarer Nähe des Sitzes der Synagogen-Gemeinde zu Magdeburg. Eine Demonstration mit Anleihen an den Nationalsozialismus kann nur als Provokation und Drohung gegenüber der jüdischen Gemeinschaft verstanden werden.

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