Bunte Vielfalt statt brauner Ungeist: Nein zum Bundesparteitag der rechtsextremen NPD in Dessau-Roßlau

Aufruf des Netzwerkes Gelebte Demokratie Dessau-Roßlau vom 30. September 2011

Liebe Mitmenschen,
die neonazistische NPD will ihren Bundesparteitag am 15. und 16. Oktober 2011 in der Dessauer Anhalt-Arena abzuhalten. Damit steht der Doppelstadt an Elbe und Mulde ein rechtsextremes Großereignis von überregionaler Bedeutung bevor.
Die NPD versucht die Sorgen, Unzufriedenheiten und sozialen Lebenslagen der Menschen für ihre Propaganda auszunutzen. Sie ist weder willens noch in der Lage, zukunftsfähige Antworten auf die Fragen unserer Zeit zu geben. Stattdessen spielt sie auf der Klaviatur von Nationalismus, Ausländerhass, Demokratieverdrossenheit, Antisemitismus und Verharmlosung des Nazi-Regimes. Ihre politische Agitation setzt auf rassistische Ausgrenzung von Minderheiten und eine unsägliche Europafeindlichkeit.
Die NPD bewegt sich außerhalb des demokratischen Grundkonsenses und lehnt die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland ab. Zudem scheut sie den Schulterschluss mit gewalttätigen Neonazis aus dem Kameradschaftsspektrum nicht und trägt somit die politische Mitverantwortung für das hohe Niveau rechtsextremer Straf- und Gewalttaten in Sachsen-Anhalt.
Die Strategie der NPD – gerade in einer Stadt mit der kosmopolitischen Tradition des Bauhauses und Kurt Weills – mit einer Großveranstaltung für ihre menschenfeindlichen Politikangebote zu werben, ist nur zu leicht durchschaubar und stellt zweifellos eine Provokation dar.
Diesem Treiben müssen und werden wir gemeinsam und bestimmt entgegentreten.
Die unbedingte Wahrung der universellen Menschenrechte, der freiheitlichen Grundwerte, eines toleranten Miteinanders und einer praktizierten Zivilcourage sind für uns Voraussetzung und Vision eines demokratischen Gemeinwesens.
Wir rufen deshalb alle Menschen auf, sich friedlich und aktiv am Protest gegen den NPD-Bundesparteitag zu beteiligen.
Neben etwas Einsatzbereitschaft und Engagement sind dazu nur ein wenig Neugier und reichlich gute Laune mitzubringen.

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