NPD-Verbot – ein wirksames Mittel gegen Rechtsextremismus?

Podiumsdiskussion mit Innenminister Holger Hövelmann am 19. Februar um 19.00 Uhr im einewelt haus Magdeburg

Die NPD ist in den vergangenen Jahren zum zentralen Kristallisationspunkt des deutschen Rechtsextremismus aufgestiegen. In zwei Landtagen vertreten, arbeitet die Partei stetig an einer Verankerung rechtsextremistischer Politikangebote im öffentlichen Meinungsspektrum. Mit Kinderfesten und  Beratungsangeboten soll den Bürgern Seriosität suggeriert werden. Doch in der NPD finden auch gewaltbereite Neonazis eine Plattform. Die Bezugnahme der NPD auf den Nationalsozialismus und die Gegnerschaft gegenüber dem Rechtsstaat sind unstrittig.

Vor diesem Hintergrund gibt es Bemühungen für einen neuen Anlauf für ein Verbot der NPD. Ist ein Verbot der Partei ein wirksames Mittel im Kampf gegen Rechtsextremismus? Haben sich die (politischen) Voraussetzung für einen erneuten Anlauf gegenüber dem Verbotsantrag von 2001 geändert? Darüber diskutieren:

Holger Hövelmann – Innenminister des Landes Sachsen-Anhalt
David Begrich – Miteinander e.V.

Moderation: Ulrich Wittstock – MDR Sachsen-Anhalt

Zeit. 19.02.08 19.00 Uhr
Ort: einewelt haus Magdeburg (Schellingstr. 3-4)

Veranstalter: Bündnis gegen Rechts Magdeburg

Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.

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